德國(guó)工業(yè)戰(zhàn)略2030（德文）

1、Peter AltmaierBundesminister fr Wirtschaft und EnergieNationale Industriestrategie 2030Strategische Leitlinien fr einedeutsche und europische IndustriepolitikVorwort:Der vorliegende Entwurf entwickelt erstmals eine zusammenhngende und an grundstzlichen Erwgungen orientierte nationale und europische

2、Industriestrategie. Mit ihr soll eine rationale Antwort auf eine der wichtigsten Fragen der Gegenwart ermglicht werden:Wie knnen wir unser hohes Ma an privatem und ffentlichem Wohlstand dauerhaft erhalten und ausbauen unter den Bedingungen zunehmender Globalisierung, enorm beschleunigter Innovations

3、prozesse und expansiv beziehungsweise protektionistisch betriebener Wirtschaftspolitik anderer Lnder?Seit Ludwig Erhard hat unser Staat unmittelbar Verantwortung fr die Schaffung und den Erhalt von Wohlstand bernommen. Sein Programmsatz Wohlstand fr alle“ formuliert ein weitreichendes politisches Ve

4、rsprechen an alle Brgerinnen und Brger, ber alle sozialen Schichten hinweg.In ber sieben Jahrzehnten ist es gelungen, dieses Versprechen in einem Mae einzulsen, das sich seinerzeit niemand vorstellen konnte. Heute ist das Wohlstandsversprechen von Ludwig Erhard neben Freiheit und Sicherheit Teil der

5、 Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland. Es wird von Wirtschaft, Sozialpartnern und Staat gemeinsam gewhrleistet.Ermglicht wurde unser hohes Ma an Wohlstand durch die Soziale Marktwirtschaft. Sie hat sich als weltweit erfolgreichstes Wirtschaftsmodell durchgesetzt. Sie war und ist jeder Form vo

6、n Planwirtschaft berlegen. Vor 40 Jahren wurden sogar in China Elemente von Marktwirtschaft eingefhrt. Seit dem Ende des Kalten Krieges erlebt die Marktwirtschaft einen weltweiten Siegeszug.In Deutschland hat es gleichwohl immer wieder industriepolitische Eingriffe des Staates in die Wirtschaft gege

7、ben: Von der Airbus-Grndung im Jahre 1969 ber Rettungsversuche“ fr einzelne Unternehmen (Salzgitter, Holzmann, Opel, Quelle) bis hin zur Ansiedlung von Photovoltaik-Unternehmen oder der Produktion von Halbleitern und Mikrochips. Manche Eingriffe gingen fehl, weil sie zu kurz griffen und der Staat ga

8、nz grundstzlich nicht der bessere Unternehmer ist. Und weil sie anders als z.B. bei Airbus auf punktuelle Effekte zielten, Fehlallokationen auslsten, aber keinerlei strategische Funktion erfllten.1Die vorgelegte Industrie-Strategie whlt daher bewusst einen vllig anderen Ansatz. Sie definiert, in wel

9、chen Fllen ein Ttigwerden des Staates ausnahmsweise gerechtfertigt oder gar notwendig sein kann, um schwere Nachteile fr die eigene Volkswirtschaft und das gesamtstaatliche Wohl zu vermeiden. Sie ist zugleich ein Beitrag zur Gestaltung einer zukunftsfesten Marktwirtschaft und Basis fr eine ordnungsp

10、olitische Debatte, die gefhrt werden muss.Die globalen wirtschaftlichen Krfteverhltnisse sind enorm in Bewegung geraten. Der Weltmarkt befindet sich in einem Prozess rasanter und tiefgreifender Vernderung. Durch die Beschleunigung von Globalisierung und Innovation einerseits, sowie durch die Zunahme

11、 staatlicher Interventionen und Abkehr von multilateralen Vereinbarungen andererseits. Dies betrifft Lnder und Unternehmen gleichermaen. Alte Akteure verschwinden, neue entstehen. Handelsstrme verndern sich. Es gibt viele Gewinner aber eben auch groe Verlierer. Die Karten werden weltweit neu gemisch

12、t. Und wir stehen erst am Anfang dieses Umbruchs.Fr Deutschland stellt sich dadurch die Frage, wie auf diese neuen Entwicklungen und Verschiebungen reagiert und gehandelt werden muss. Als weltweit erfolgreicher Industriestandort muss Deutschland den Anspruch haben, diese Entwicklung aktiv und erfolg

13、reich mit zu gestalten, anstatt sie passiv zu erdulden, zu erleiden und geschehen zu lassen. Denn eines steht fest: die Konkurrenz schlft nicht und es steht viel auf dem Spiel:Wrden technologische Schlsselkompetenzen verloren gehen und infolgedessen unsere Stellung in der Weltwirtschaft substanziell

14、 beschdigt, htte das dramatische Folgen fr unsere Art zu leben, fr die Handlungsfhigkeit des Staates und fr seine Fhigkeit zur Gestaltung in fast allen Bereichen der Politik. Und irgendwann auch fr die demokratische Legitimitt seiner Institutionen.Die erfolgreiche Bewltigung und Gestaltung der neuen

15、 globalen Herausforderungen und Entwicklungen liegt in unmittelbarem nationalen und europischen Interesse Deutschlands und aller Mitgliedsstaaten der Europischen Union. Wir wollen innovative Technologien strker frdern und strategisch wichtige Bereiche schtzen.Bloes Abwarten und Nichtstun reichen nic

16、ht aus, die bernahme falscher Praktiken kommt nicht in Betracht. In vielen Fllen ist die Strkung und Revitalisierung von Marktwirtschaft die beste Antwort auf unaufhaltsame neue technologische und industrielle Umbrche. Grundstzlich gilt: Wir brauchen mehr, nicht weniger Marktwirtschaft, wenn wir die

17、 Zukunftsfhigkeit unserer Wirtschaft bewahren wollen.2In manchen Fllen stellen wir fest, dass die Summe der betriebswirtschaftlichen Einzelentscheidungen der Unternehmen eines Landes nicht ausreicht, um globale Krfte- und Wohlstandsverschiebungen auszugleichen oder zu verhindern: Denn ein Unternehme

18、n hat sein Fortkommen im Blick, nicht das des gesamten Landes. In diesen Fllen und nur in diesen findet aktivierende, frdernde und schtzende Industriepolitik ihre Berechtigung: Wenn es die Marktkrfte innerhalb der Volkswirtschaft eines Landes nicht vermgen, deren Innovations- und Wettbewerbsfhigkeit

19、 aufrecht zu erhalten. Dies ist die Verantwortung und Aufgabe des Staates.Die vorgelegte Strategie baut auf den bewhrten Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft auf und entwickelt Kriterien, anhand derer die Notwendigkeit staatlichen Handels ausnahmsweise begrndet oder in der Regel verneint werden k

20、ann. Dies dient der wirksamen Begrenzung staatlicher Eingriffe ebenso, wie ihrer Legitimation in Fllen, in denen sie aus bergeordneten volkswirtschaftlichen Erwgungen geboten sind.Als mein Vorhaben zur Erarbeitung einer Industriestrategie im letzten Herbst ffentlich wurde, erhielt ich viel Zustimmun

21、g auch von Seiten, von denen ich es nicht erwartet htte: Aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, ber Parteigrenzen hinweg. Daneben gab es auch kritische Reaktionen. Beides hat mich darin bestrkt, dass eine Industriestrategie und die mit ihr angestoene Debatte sinnvoll und dringend notwendig sind.B

22、erlin, 5. Februar 2019Peter AltmaierBundesminister fr Wirtschaft und Energie3Zielsetzung:Das Ziel der Nationalen Industriestrategie 2030“ besteht darin, gemeinsam mit den Akteuren der Wirtschaft einen Beitrag zu leisten zur Sicherung und Wiedererlangung von wirtschaftlicher und technologischer Kompe

23、tenz, Wettbewerbsfhigkeit und Industrie- Fhrerschaft auf nationaler, europischer und globaler Ebene in allen relevanten Bereichen.Dies ist eine notwendige Voraussetzung, um die volkswirtschaftliche Leistungsfhigkeit Deutschlands insgesamt und damit seine Arbeitspltze und den Wohlstand seiner Brgerin

24、nen und Brger langfristig zu sichern und auszubauen.Ein Ziel ist dabei der schrittweise Ausbau des Anteils der Industrie an der Bruttowertschpfung auf 25 Prozent in Deutschland und 20 Prozent in der Europischen Union bis zum Jahre 2030.Die Mittel der Wahl zur Erreichung der Ziele sind grundstzlich m

25、arktwirtschaftlich, privatwirtschaftlich und eigenverantwortlich. Staatliches Handeln kann nur ausnahmsweise, nur vorbergehend und nur in Fllen von grundlegender Bedeutung in Betracht kommen, wenn sich alle anderen Optionen als unzureichend erwiesen haben.Indem wir willkrlichen Eingriffen Anderer in

26、 marktwirt-schaftliche Prozesse entschlossen entgegen treten und unsere eignen wirtschaftlichen Interessen konsequent wahren, leisten Deutschland und die Europische Union langfristig auch einen Beitrag zur Entstehung einer Globalen Sozialen Marktwirtschaft, die fr Alle zu mehr Markt und mehr Wohlsta

27、nd fhren kann.4Ausgangslage:Die heutige Strke Deutschlands im internationalen Wettbewerb beruht zu einem erheblichen Teil auf der Strke seiner Industrie. Mit einem Anteil der Industrie von 23 Prozent an der Bruttowertschpfung liegt Deutschland mit an der Spitze aller Lnder in der EU und auch interna

28、tional auf einem hervorragenden Platz.Wir sind als Wirtschaftsnation im internationalen Vergleich auch deshalb so erfolgreich, weil wir stets an unserem industriebasierten Wirtschaftsmodell festgehalten haben. Die deutsche Industrie ist hochwettbewerbsfhig und innovationsstark. Sie investierte 2015

29、rund 53 Mrd. Euro in Forschung und Entwicklung. Dies entspricht 85 Prozent der internen Aufwendungen der Privatwirtschaft insgesamt, also fast viermal so viel, wie ihrem Anteil an der Bruttowertschpfung entspricht.Zu den industriellen Schlsselbereichen, in denen Deutschland bereits heute und immer n

30、och fhrend ist, gehren u.a.die Stahl-, Kupfer- und Aluminium-Industrie,die Chemieindustrieder Maschinen- und Anlagenbaudie Automobilindustriedie optische Industriedie Medizingerteindustriedie GreenTech-Sektordie Rstungsindustriedie Luft- und Raumfahrtindustrie sowiedie additive Fertigung (3D-Druck)O

31、hne seinen hohen Anteil an Industriearbeitspltzen knnte Deutschland sein hohes Einkommensniveau sowie sein hohes Niveau an Bildung, Umweltschutz, sozialer Sicherheit, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur nicht aufrecht erhalten. Deshalb liegt die Strkung seiner industriellen Basis im gesamtstaatl

32、ichen Interesse und Auftrag. Hierzu braucht der Staat geeignete Instrumente und Mittel. Darber und ber die Voraussetzungen und Grenzen ihres Gebrauchs brauchen wir eine Debatte, die offen, vorurteilslos und ergebnisorientiert gefhrt werden muss.5Herausforderungen:Die hervorragende wirtschaftliche Au

33、sgangslage ist nicht gottgegeben. Sie wird vom internationalen Wettbewerb sowie durch willkrliche Eingriffe anderer Staaten und Unternehmen immer wieder infrage gestellt und muss daher stets aufs Neue errungen und besttigt werden:Dem Vorteil sehr viel niedrigerer Lohn- und Fertigungskosten in wichti

34、gen Schwellenlndern stand bislang ein groer Vorsprung der deutschen Industrie im Hinblick auf Technologie und Qualitt gegenber. Dieser Vorsprung schmilzt langsam aber deutlich ab, weil die betreffenden Lnder durch umfassende Konzepte zur Entwicklung von technologischem Know-How, durch Joint Ventures

35、 oder durch Unternehmens-bernahmen in Europa schnell aufholen und ihre Fhigkeiten ausbauen. Dadurch steigt der Wettbewerbsdruck auch dort, wo deutsche Unternehmen bislang konkurrenzlos waren. Durch langsam steigende Lohn- und Sozialkosten in den aufstrebenden Lndern wird diese Verschiebung nur teilw

36、eise egalisiert.So hat Deutschland bereits in den siebziger Jahren seine bis dahin fhrende Stellung zum Beispiel in der Unterhaltungselektronik an Lnder wie Japan und Sd-Korea verloren. Dieser Verlust hat sich seither als scheinbar endgltig gezeigt.Dies trug spter dazu bei, dass Europa auch in den n

37、euen Bereichen der Telekommunikationstechnologie und der Computer-Elektronik (einschlielich Smartphones, Tablets usw.) nicht Fu gefasst hat.Die Produktion der neuartigen Kohlefaserwerkstoffe findet grtenteils auerhalb von Deutschland statt.Die Automobilindustrie, deren Erfolg fr die Zukunft des Stan

38、dortes Deutschland von sehr groer Bedeutung ist, sieht sich seit geraumer Zeit erheblichen Herausforderungen gleichzeitig gegenber, die noch nicht erfolgreich bewltigt sind: Die Vorgnge um erhhte und manipulierte Abgaswerte, die Entwicklung von alternativen Antrieben und von Elektromobilitt sowie di

39、e bedeutende Innovation des autonomen Fahrens und die Entstehung vllig neuartiger Mobilittskonzepte berhaupt.6Weltweit erfolgreiche Internet-Unternehmen der Plattform-konomie entstehen derzeit noch fast ausschlielich in den USA und in China. Nicht hingegen in Deutschland und den meisten Lndern der E

40、U. Eine nderung dieses Zustands ist bislang nicht in Sicht. Hier besteht Handlungsbedarf.Im Bereich der Knstlichen Intelligenz (KI) sind wir in der Forschung noch in guter Position. Bei der Kommerzialisierung praktischer Anwendungen besteht jedoch bereits erheblicher Nachholbedarf. Der Abstand zu de

41、n fhrenden Interne-Unternehmen scheint derzeit eher zu wachsen als zu schrumpfen: Kein deutsches Unternehmen investiert so viel in diesen Bereich wie jedes einzelne der groen US-Plattform/Software/Mobile-Hardware-Unternehmen. Deutschland muss seine unternehmerischen, wissenschaftlichen und politisch

42、en Krfte im Bereich der Knstlichen Intelligenz bndeln. Es gilt, den Wettbewerbsrckstand zu den groen Technologiekonzernen aufzuholen, Datensouvernitt herzustellen und die wirtschaftlichen Potentiale der neuen Schlsseltechnologie voll auszuschpfen.Es besteht die Gefahr, dass Europa im Bereich der neu

43、en Biotechnologien den Anschluss an die internationale Entwicklung berhaupt nicht erst findet oder wieder verliert.In fast allen innovationsstarken Bereichen, insbesondere denen der Digitalisierung und der KI entstehen neue, groe und weltweit erfolgreiche Unternehmen, die ber gewaltige Kapital- und

44、Marktmacht verfgen, die diejenige jedes einzelnen Dax-Unternehmens bersteigt. Diese Entwicklung ging an Deutschland bislang vorbei. Erfolgreiche deutsche und europische Startups in diesem Bereich finanzieren sich ab einer bestimmten Wachstumsphase zunehmend ber Venture Capital Fonds in den USA. Dadu

45、rch werden sie Schritt fr Schritt US-amerikanische Unternehmen und zwar umso mehr und schneller, je erfolgreicher sie sind.Bislang konnten die Verluste in all diesen Bereichen durch Zuwchse in anderen, traditionell starken Bereichen ausgeglichen werden. So hat die deutsche Automobilindustrie ihre Sp

46、itzenposition in den vergangenen Jahrzehnten enorm ausgebaut. Im sogenannten Oberklasse-Segment werden inzwischen rund 80 Prozent der verkauften Autos von deutschen Unternehmen weltweit gefertigt. Dieser Prozess hat immerhin dazu gefhrt, dass die Zahl der industriellen Arbeitspltze in Deutschland au

47、f einem hohen Niveau erhalten wurde. Insgesamt hat Deutschland derzeit so viele Arbeitspltze wie noch nie in seiner Geschichte.Gerade in den Bereichen traditioneller Strke werden die umwlzenden Folgen von Innovation und Digitalisierung immer strker. Dadurch wird der bisher ausbleibende Erfolg in den

48、 erwhnten Zukunftstechnologien zum unmittelbaren Risiko fr knftige langfristige Erfolge in den Bereichen traditionelle Strke. Unsere traditionelle Strke in den industriellen Kernbereichen knnen wir auf Dauer nur bewahren, wenn wir auch in den neuen Zukunftsfeldern stark sind.7Die Vernderungen gehen

49、in schnellem Tempo weiter:Anhand wissenschaftlicher Untersuchungen knnen wir davon ausgehen, dass sich die Zahl der Arbeitspltze insgesamt eher erhhen als verringern wird, dass aber eine groe Zahl bisheriger Arbeitspltze von der Transformation betroffen sein wird.Aufgrund der disruptiven Natur viele

50、r Vernderungen besteht aber die Gefahr, dass neue, innovative und zukunftsfhige Arbeitspltze nicht unbedingt in den Lndern und Regionen entstehen werden, in denen bestehende Arbeitspltze durch technologischen Fortschritt und Produktivittssteigerung wegfallen.Daraus ergibt sich fr Deutschland und Eur

51、opa die Gefahr eines erheblichen Verlustes an Wertschpfung, falls es nicht gelingt, auch bei den disruptiven Technologien eine Fhrungsposition zu bekommen.Wenn man die Zukunfts- und Wettbewerbsfhigkeit der deutschen Industrie langfristig erhalten will, muss man rechtzeitig globale Entwicklungslinien

52、 erkennen und abschtzen knnen. Das Wissen um momentane Strke darf nicht zur Blindheit fr kommende Vernderungen fhren. Der japanische Sony-Konzern feierte seinen grten Absatz an Musik-CDs zu einem Zeitpunkt, als der Hhepunkt dieses Tontrgers bereits erreicht und bald darauf berschritten war und man d

53、ann keine Chance mehr sah, den Walkman technologisch auf die Stufe des iPod zu hieven.Wir brauchen eine unabhngige, umfassende und schonungslose Analyse der Strken und Schwchen aller Volkswirtschaften in der Europischen Union, einschlielich derjenigen Deutschlands. Die vorliegenden Untersuchungen si

54、nd oft unvollstndig oder in ihren Bewertungsmastben nicht transparent. Wir mssen wissen, wo wir stehen, damit wir gemeinsam die Zukunft meistern knnen.Andere Lnder, die zu unseren Hauptwettbewerbern zhlen, haben bereits seit geraumer Zeit reagiert und sich neu aufgestellt. Beispiele hierfr, ohne, da

55、ss sie kopiert werden mssen, sind insbesondere:In den USA wird die technologische Entwicklung vor allem durch groe Technologiekonzerne wie Apple, Amazon, Google, Microsoft und General Electric vorangetrieben. Diese investieren insgesamt dreistellige Milliardenbetrge in Forschung und Entwicklung fr K

56、I, Digitalisierung, autonomes Fahren und Biotechnologie. Jedenfalls durch die vorgehende US-Administration wurde diese Entwicklung umfassend begleitet und untersttzt. Die jetzige Administration ist bestrebt durch eine8Politik des America First“ traditionelle Industrie-Sparten wie Stahl, Aluminium, A

57、utomobilwirtschaft und Landwirtschaft durch hhere Zlle und bilaterale Vereinbarungen zu revitalisieren und zu schtzen und bereits verlorene Wertschpfungsanteile wieder in die USA zurck zu verlagern.Zu den Strken der japanischen Wirtschaft gehren neben der Autoindustrie und der Elektronikindustrie in

58、sbesondere die KI, vernetzte Maschinen und Robotik. Der japanische Konzern Softbank hat einen Investitionsfonds (Vision Fund) fr Netzwerktechnologien (Knstliche Intelligenz, vernetzte Maschinen und Robotik) aufgelegt, der binnen eines Jahrzehnts auf 100 Mrd. USD anwachsen soll.Ein industriepolitisch

59、 besonders erfolgreiches Land ist die Volksrepublik China, das 2015 die AgendaMade in China 2025“ beschlossen hat. Durch aktive Industriepolitik sollen dort Schlsseltechnologien in zehn Sektoren gestrkt werden. Dazu gehren u.a. die Informationstechnik, High-End-Robotics, Luft- und Raumfahrt, Maritim

60、e Industrie, Elektromobilitt, Transport und Eisenbahn, Biopharmazeutika, Medizintechnik. 2017 kndigte China an, im Bereich der Knstlichen Intelligenz bis 2030 zum weltweiten Spitzenreiter werden zu wollen. Der chinesische Staatskonzern CMG beschloss im Juli 2018, einen 15 Milliarden US-Dollar umfass